Wohnraummietvertrag aktuell

Wohnraummietvertrag aktuell
mietvertrag_40_01.zip
File Size:
852.35 kB
Version:
Auflage 40. - Stand: 06/2018
Author:
Haus & Grund Nürnberg
Date:
11. Juni 2018
 

Software-Lizenzvertrag

Vielen Dank, dass Sie sich für unser Produkt entscheiden. Mit dem Erwerb des Programmpakets (nachfolgend als Software bezeichnet) räumen wir Ihnen das Recht (nachfolgend als Lizenz bezeichnet) ein, die Software unter den hierin angegebenen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung oder Verwertung ist ausgeschlossen.

Umfang der Nutzungsrechte

Der Käufer erwirbt mit der Lizenz die einfache, nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte Befugnis, die Programme und Daten auf einem Rechner bestimmungsgemäß zu nutzen.

Bestimmungsgemäß ist die Nutzung nur für eigene Zwecke des Käufers. Dritten dürfen die Programme und Daten nicht zugänglich gemacht werden. Ebenso wenig dürfen die Programme und Daten durch Online-Dienste weder unmittelbar noch mittelbar zugänglich gemacht werden.

Urheberrecht

Die Software und die zugehörigen Dokumentationen, welche in schriftlicher oder elektronischer Form vorliegen, sind urheberrechtlich geschützt. Wir behalten uns insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs-und Verwertungsrechte an der Software und den Dokumentationen vor. Der Erwerber verpflichtet sich, diese Rechte zu wahren und alle Schritte zu unternehmen, um missbräuchliche Beeinträchtigungen oder Verletzungen dieser Rechte durch Dritte, soweit diese durch ihn und über ihn in den Besitz der Software gelangt sind, zu unterbinden.
Insbesondere ist es verboten, die Software zu dekompilieren, rückassemblieren oder auf andere Weise in allgemein lesbare Form umzuwandeln, sowie Software oder Teile der Software, sowie hieraus abgeleitete Produkte zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen oder herzustellen.

Das Urheberrecht umfasst vor allem den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, den Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der Software. Jede nicht ausdrücklich genehmigte Vervielfältigung, Nutzung, Weitergabe, Änderung oder Wiedergabe des Inhaltes der Software ist untersagt. Das Handbuch sowie sonstige zur Software gehörende Schriftstücke (Begleitmaterial) sind ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Jede Vervielfältigung, Änderung oder Weitergabe des Schriftmaterials ist verboten und wird zivil-und strafrechtlich verfolgt.
Die Disk ist der Sicherungsdatenträger. Eine zusätzliche Sicherungskopie darf nicht erstellt werden.

Jede Verwendung der Programme und Daten über die hier eingeräumte Nutzungsbefugnis hinaus verpflichtet zum Schadenersatz und kann strafbar sein. Der Erwerber haftet der Grund-und Hausbesitz GmbH auch für Schäden, die aus einer Verletzung dieser Lizenzbedingungen durch Erfüllungsgehilfen des Erwerbers entstehen.

Änderungen und Aktualisierungen

Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen die Software zu aktualisieren oder zu revidieren. Nach Verfügbarkeit einer Produktaktualisierung haben die Erwerber als registrierter Nutzer das Recht, diese von uns zum listenmässig angegebenen Preis zu beziehen.

Haftung

Für etwaige Schäden haften wir für -gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung -nur, falls wir eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung auf solch typische Schäden begrenzt, die für uns bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf den Wert der Software beschränkt.
Für Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die uns gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses zustehen.
Insbesondere wird keine Haftung dafür übernommen, dass das Softwareprodukt vollkommen fehlerfrei und auf allen Computern gleichermaßen lauffähig ist. Gehaftet wird auch nicht für Unverträglichkeiten mit Hardwarekomponenten oder anderen Softwareprodukten oder deren Komponenten.
Die Haftung für Neben-und Folgeschäden (entgangenem Gewinn, verlorene Daten etc.) ist ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie nach sonstigen unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften.

Vertragsdauer und Kündigung

Wir sind bei Verstößen aus diesem Vertrag berechtigt, jederzeit das erteilte Nutzungsrecht zu widerrufen. Bei Widerrufung des Nutzungsrechts ist der Erwerber verpflichtet, sämtliche in seinem Besitz befindliche Programme, einschließlich der Dokumentation, oder sonstiger Materialien zu zerstören bzw. diese kostenfrei an uns zurückzusenden. Wird dem Erwerber während der Gewährleistungszeit das Nutzungsrecht des Programms durch Dritte untersagt, räumt er uns die Gelegenheit ein, die Software so zu ändern, dass sie keine Schutzrechte mehr verletzt und dadurch der Untersagungsgrund entfällt. Der Erwerber erkennt bei einem Verstoß gegen vorstehende Verpflichtungen einen Schadensersatzanspruch von uns dem Grunde nach an.

Sonstiges

Dieser Lizenzvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Für den Fall, dass Bestimmungen dieses Lizenzvertrages ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommen.

Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen dieser Lizenzvereinbarung bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Gerichtsstand ist Nürnberg.

Stand: 05/2004

Grund-und Hausbesitz, Verlags-und Verwaltungsgesellschaft m.b.H. des Nürnberger Grund-und Hausbesitzervereins Nürnberg u. Umgebung e.V. AG Nürnberg – HRB 856 – GF Gerhard Frieser Färberplatz 12, 90402 Nürnberg Tel.: 0911/376 578-0 Fax: 0911/376 578-150

Ich stimme den oben genannten Bedingungen zu.